Das Schengen-Visum für Ehefrauen von Deutschen

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Re: Das Schengen-Visum für Ehefrauen von Deutschen

Beitrag von expat » Fr 15. Apr 2011, 14:11

Damit ist auch fetgelegt, dass man sich keinen Termin holen muss als Familienangehöriger.
Einer Legende nach sollten die Schweizer Bürger einen Hut des Diktators Gessler so grüßen als sei er es selbst. Schiller machte aus dem Stoff sein Drama "Wilhelm Tell". Eine solche Funktion hat der Erlass, der freien Bürgern ohne sinnvollen Grund einen Maulkorb anlegt, der nach Expertenmeinungen ihre Gesundheit schädigt.

Somprit

Re: Das Schengen-Visum für Ehefrauen von Deutschen

Beitrag von Somprit » Fr 15. Apr 2011, 19:28

expat hat geschrieben:
Somprit hat geschrieben:
Und wie das nun mal abläuft, welche Kriterien dabei zum tragen kommen, es ganz genau wissen und ggf. nachvollziehen will und kann, sollte sich mit dem Visa-Handbuch der EU oder dem Visa-Codex eingehend beschäftigen.
viel Arbeit, aber es klärt ggf. einiges.

Seite 95 vom Handbuch.
...alle Achtung zu Deiner Fleißarbeit :good: , bis zur Seite 95 war/bin ich noch nicht vorgestoßen, trotzdem fällt mit auf, dass dort steht
... dass ihnen die Einreise nach Maßgabe der innerstaatlichen Rechtsvorschriften erleichtert wird...
und hier kommt dann wohl wieder der EU-Visa-Kodex, und die innerstaatlichen Richtlinien des AA mit der KV zum tragen. :denk: .. deswegen irritiert mich die nicht nachgewiesene KV bei Dir immer noch (freue mich aber für Euch...) und harre der unmittelbaren weiteren Aufklärung durch die Konsularabteiulung der Botschaft...

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Re: Das Schengen-Visum für Ehefrauen von Deutschen

Beitrag von expat » Fr 15. Apr 2011, 21:25

Nach den Vorschriften wird keine KVS verlangt bei Familienangehörigen.
Einer Legende nach sollten die Schweizer Bürger einen Hut des Diktators Gessler so grüßen als sei er es selbst. Schiller machte aus dem Stoff sein Drama "Wilhelm Tell". Eine solche Funktion hat der Erlass, der freien Bürgern ohne sinnvollen Grund einen Maulkorb anlegt, der nach Expertenmeinungen ihre Gesundheit schädigt.

Somprit

Re: Das Schengen-Visum für Ehefrauen von Deutschen

Beitrag von Somprit » Sa 16. Apr 2011, 09:20

...lieber expat-Peter, es kostete mich Zeit, welche ich kaum habe, aber ich habe das „Handbuch“ durchgeackert und muss sagen: „Wo Du Recht hast, hast Du Recht! :good: ... und frage mich, warum dort vor Ort, wo es ja als Arbeitshilfe vorgegeben wurde, nicht beachtet wird? :denk:

Wer so wie Du (ihr) mit den entsprechendem Wissen dort vorspricht, es ggf. schwarz auf weiß belegt, bekommt SEIN IM ZUSTEHENDES RECHT, aber was ist mit den anderen... :think:

Schon erstaunlich, welche, nun sagen wir: Sonderechte, doch unsere mit uns per Heiratsurkunde verbundene Lebenspartnerinnen haben :cheers:

Somprit

Re: Das Schengen-Visum für Ehefrauen von Deutschen

Beitrag von Somprit » Fr 29. Apr 2011, 13:05

... tja, ich fragte nicht nur mich
"warum dort vor Ort, wo es ja als Arbeitshilfe vorgegeben wurde, nicht beachtet wird? :denk:
sondern auch unmittelbar vor Ort einen der Visa-Entscheider :good: .... und erhielt eine mich weiter verwirrende Antwort :denk: ... eine vielsagende-nichtssagende Antwort, an welcher ich noch zu knappern habe ....
Nur eines vorab: Tretet mit Eurer Angetrauten KEINE D-Reise ohne RKV an... denn es könnte Überraschungen geben ... :jau:

Somprit

Re: Das Schengen-Visum für Ehefrauen von Deutschen

Beitrag von Somprit » Sa 30. Apr 2011, 14:51

... und immer wieder Freud & Leid um das Visum für die Ehefrau eines hier lebenden Deutschen, wenn sie mal beide zu einem Besuch in die alte Heimat aufbrechen möchten....

Vor wenigen Tagen begleitete ich eine Visum-Antragstellerin, welche gemeinsam mit ihrem hier unter einem sogenannten Rentner-Visa seinen Aufenthalt genießenden deutschen Ehemannes, lebt!
Hierbei machte ich ausschließlich von meinem Wissen aus dem Visa-Kodex der EU und den dazu ergangenen Richtlinien des Visa-Handbuches Gebrauch.

Denn dort steht unter Teil III geschrieben:
Besondere Bestimmungen betreffend Antragsteller, die Familienangehörige von EU-Bürgern ....sind.
Rechtsgrundlage Visakodex – Art. 5 Abs. 2 Unterabsatz 2:
Die Mitgliedstaaten treffen alle erforderlichen Maßnahmen um die Beschaffung der erforderlichen Visa zu erleichtern. Die Visa werden so bald als möglich nach einem beschleunigten Verfahren unentgeltlich erteilt....
Das bedeutet auch, dass kein Termin zwecks Einreichung des Antrages erforderlich ist, sie OHNE Voranmeldung/Terminvereinbarung ihren Antrag einreichen kann :good:

Der Versuch des Schalterbeamten, welcher die tagtäglichen div. Nummern ausgibt, uns abzuweisen, wurde also im Keim erstickt!
Wir erhielten unsere Nummer und marschierten vor in den Schalterraum.
Dort musste die Antragstellerin mittels einer Original-Heiratsurkunde ihren Familienstatus zum Ehemann nachweisen!

Wir legten neben dem Visaantrag vor:

a. Heiratsurkunde
b. Aufenthaltsstatus des Ehemannes (Retirement-Visa) in Pass-Kopie
c. Kopie der PC-Buchung f. d. Flug
.....
und erhielten innerhalb von 5 Minuten den Bescheid, das Visum kommende Woche gebührenfrei abzuholen!
Eine weitere Befragung durch die thail. Schalterdame fand nicht statt, womit den bestehenden Dienstanweisungen stattgegeben wurden, in welchen es heißt
Weitere Belege bezüglich des Reisezwecks und der Mittel zur Bestreitung des Lebensunterhalts (z. B. Nachweis der Unterkunft oder der Reisekosten) dürfen NICHT verlangt werden...
Dies zeigt sich auch daran, dass unmittelbare Familienangehörige von EU-Bürgern die Felder des Visumantrages,
Nr.:19, 20, 31, 32 und 33 NICHT auszufüllen brauchen!

Da bekannt ist, dass insbesondere hinsichtlich einer Reisekrankenversicherung in den letzten Jahren unterschiedliche Handhabung beim Konsulat erfolgte, hielt die Antragstellerin unter Hinblick von Ziff. 6.3.1 der Dienstverordnung bewusst ihren Nachweis auf eine nicht erforderliche, allerdings bestehende RKV zurück, denn es steht geschrieben
Familienangehörige von EU-Bürgern ...brauchen ebenfalls keine Reisekrankenversicherung nachzuweisen...

... aber wer geht schon das unkalkulierbare Risiko einer Erkrankung/Unfall ohne ausreichenden Versicherungsschutz ein!


Tja, am späteren Tage hatte ich Gelegenheit, mit einem entscheidenden Sachbearbeiter der Konsularabteilung zu sprechen und brachte dabei das Thema: Reisekrankenversicherung: ja oder nein, zur Sprache.

Entgegen den einheitlichen EU-Richtlinien wurde mir jetzt beschieden, dass man(n) seitens der Visa-Stelle auf dem Nachweis einer solchen RKV beharrt und verwies auf den vorzulegenden Antrag auf ein Schengen-Visum, wo u.a. unterschriftlich bestätigt wird:
Mir ist bekannt, dass ich über eine angemessene Reisekrankenversicherung für meinen ersten Aufenthalt und jeden weiteren Besuch im Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten verfügen muss.
Daraus wird seitens des jeweiligen Antragsstellers/in eine Mitwirkungspflicht abgeleitet, die unaufgeforderte Vorlage eines solchen Nachweises gefordert!
Doch bei der hohen Anzahl tagtäglicher Visum-Anträge könne nun mal auch der eine oder andere Antrag ohne diesen Nachweis durchgehen, würde jedoch das Fehlen eines derartigen Nachweises festgestellt, könne der Antrag zurückgewiesen werden! :denk:


Zudem würden die Sachbearbeiterinnen an den Schaltern oftmals voraussetzen, dass die antragstellenden Ehefrauen automatisch bei ihren deutschen Ehemännern KV sind...

Ob sie auch wissen, dass diese Annahme auf einen Großteil der hier lebenden Rentner nicht zutrifft?

So wurde mir auch die Auskunft erteilt, dass durchaus der Einreise-Kontroll-Beamte die Frage nach einer mitgeführten RKV, falls diese verneint wird, zur Rückweisung/Verweigerung der Einreise nutzen könnte.
Aber auch hier besagen die EU-Richtlinien m. E. dem entgegen stehendes Recht auf die Einreise!

Nun ja, aus meiner beschränkten Sicht sehe ich die mir erteilte Erklärung hinsichtlich der RKV als wachsweiche Ausflucht an, denn das EU-Recht gesagt eindeutig anderes. :think:

Ich lasse mich natürlich gerne – sollte ich falsch interpretiert haben – berichtigen...

Apropos, sollte der Visum-Antrag einer Ehefrau im Rahmen eines Besuchsaufenthaltes in D. abgelehnt werden, muss diese Ablehnung schriftlich und umfassend begründet werden (z. B. durch Verweis auf fehlende Belege)!

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Re: Das Schengen-Visum für Ehefrauen von Deutschen

Beitrag von expat » Sa 30. Apr 2011, 15:15

Somprit hat geschrieben:
Mir ist bekannt, dass ich über eine angemessene Reisekrankenversicherung für meinen ersten Aufenthalt und jeden weiteren Besuch im Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten verfügen muss.
Das kann man mit gutem Gewissen selbst dann unterschreiben
ohne zu lügen, wenn man gar keine Versicherung hat.
Einer Legende nach sollten die Schweizer Bürger einen Hut des Diktators Gessler so grüßen als sei er es selbst. Schiller machte aus dem Stoff sein Drama "Wilhelm Tell". Eine solche Funktion hat der Erlass, der freien Bürgern ohne sinnvollen Grund einen Maulkorb anlegt, der nach Expertenmeinungen ihre Gesundheit schädigt.

Somprit

Re: Das Schengen-Visum für Ehefrauen von Deutschen

Beitrag von Somprit » So 1. Mai 2011, 11:35

expat hat geschrieben: ...Das kann man mit gutem Gewissen selbst dann unterschreiben
ohne zu lügen, wenn man gar keine Versicherung hat.
... :denk: ... dabei hatte ich gerade bei Dir, mehr einen Negativ-Kommentar zur der Handhabung hinsichtlich der erforderlichen-nicht-erforderlichen RKV gerechnet :biggrin:

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Re: Das Schengen-Visum für Ehefrauen von Deutschen

Beitrag von expat » So 1. Mai 2011, 12:42

Somprit,
Ich bin mir jetzt nicht ganz so klar, ob du meinen Beitrag so verstanden hast, wie ich ihn meinte. Meine
Frau hat ja nicht unterschrieben, dass sie eine Krankenversicherung hat, sondern lediglich, dass sie eine
haben müsste. Zwar ist uns klar, dass sie keine haben müsste, aber abgenötigte Unterschriften sind
ja nicht strafbar, wenn sie gegen geltendes Recht abgenötigt werden. Nach europäischem Recht kann sie
nicht mal des Landes verwiesen werden, wenn sie vor hätte, länger als 3 Monate zu bleiben. Das mag den
Fuzzies in der Botschaft nicht angenehm sein, aber es ist nun mal europäisches Recht. Wer dieses Recht
verletzt, verdient nicht mal rechtschaffene Ehrlichkeit. Das Auswärtige Amt und manche deutschen Bot-
schaften sind nach meinem Dafürhalten unrechtschaffene Vernebler. Sie geben absichlich falsche Auskünf-
te. Man kann das hier im Thread verfolgen. Auch wenn möglicher Weise akzeptable Ziele dahinter stecken
mögen, so ist das Verfahren dreckig, ekelhaft und widerlich, eigentlich für autoritäre Staaten passend, die
sich aufgrund ihrer venebelnden willkürlichen Herrschaft nicht zur Offenlegung ihrer Maßnahmen verpflichtet
fühlen.
Nun besser?
Einer Legende nach sollten die Schweizer Bürger einen Hut des Diktators Gessler so grüßen als sei er es selbst. Schiller machte aus dem Stoff sein Drama "Wilhelm Tell". Eine solche Funktion hat der Erlass, der freien Bürgern ohne sinnvollen Grund einen Maulkorb anlegt, der nach Expertenmeinungen ihre Gesundheit schädigt.

Somprit

Re: Das Schengen-Visum für Ehefrauen von Deutschen

Beitrag von Somprit » So 1. Mai 2011, 13:57

VIEL BESSER :biggrin:

... doch, doch ich hatte es schon richtig verstanden; und freue mich, dass Du Dich veranlasst sahst, es näher zu erläutern... :clap:

Du hast es sehr gut auf einen ausführlichen Punkt gebracht... :good: nur hätte ich in Anbetracht mit WEM ich mich austausche und dem Wissen, auf diese „Behörde“ weiterhin in vielfältiger Art & Weise (so benötige ich derzeit Auskünfte aus dem Beurkundungswesen) angewiesen zu sein :pst: ... sicher weniger drastischer Worte bedient :denk:

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