Grundsicherung bei Rückkehr nach Deutschland

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Somprit

Grundsicherung bei Rückkehr nach Deutschland

Beitrag von Somprit » Di 26. Okt 2010, 12:03

... da ich aus meinem engeren und weiteren Umfeld meiner Bekannten/Kontakte mehr und mehr mit Überlegungen konfrontiert werde, zurück nach Deutschland zu gehen, denke ich, dass man(n) hier mal aufzeigen sollte/könnte, welche Möglichkeiten dazu bestehen, welche Hilfen vorhanden sind.

Daher nehme ich dankenswerter Weise als 1. Schritt mal das aufgearbeitete Wissen des in der Foren-Welt bekannten „Manfred unter Tango“ zur in Deutschland bestehenden Grundsicherung als Grundstein.

Er zeigt hier sehr deutlich auf, was auf einer Zwangslage - sei es nun aufgrund des kaum nachvollziehbaren schlechten Kurses des EURO zum THB, oder sonstiger eigener finanzieller, gesundheitlicher (fehlende Krankenversicherung!) Engpässe - heraus auf einen Rückkehrer zukommen kann/wird, was er dort oben im weitmaschig gewordenen „Sozialen Netz“ erwarten kann/darf... falls ihm das ansonsten nötige Kleingeld fehlen sollte

Tango hat geschrieben:Der Gesetzgeber will mit der Grundsicherung sicherstellen, dass Personen, die Aufgrund ihres Alters oder wegen einer dauerhaften Erwerbsminderung endgültig aus dem Erwerbsleben ausgeschieden sind, ihren Lebensunterhalt decken können. Die Grundsicherung ist damit für Menschen gedacht, die nicht in der Lage sind, durch eigenes Einkommen oder durch ihr Vermögen den Grundbedarf zu decken, den sie zum Leben benötigen.

In vielen Fällen scheuen Versicherte, die nur eine geringe Rente erhalten, die kaum zur Deckung der Lebenshaltungskosten reicht, den Gang zum Sozialamt, oft auch aus der Angst heraus, dass durch einen Antrag auf Sozialhilfe die eigenen Kinder finanziell belastet werden.
Der Gesetzgebers will erreichen, dass die so genannte „verschämte Altersarmut“ zurückgeht. Das Bedeutet, dass die Personen eine angemessene Leistung erhalten sollen, die bisher aus den unterschiedlichsten Gründen keine Sozialhilfe erhalten haben.

Die Grundsicherung wird nur auf Antrag erteilt. Um eine Grundsicherung zu beantragen muss man sich an das zuständige Sozialamt wenden, die über eine Bewilligung entscheiden und auch die Zahlungen leisten.

Grundsätzlich ist es so, dass jeder, der nur eine kleine Rente bezieht, von seinem Rentenversicherungsträger zusammen mit dem Rentenbescheid auch ein Antragsformular für die Grundsicherung erhält. Diese Übersendung des Formulars bedeutet nicht, dass der Empfänger auch einen Anspruch auf die Grundsicherung hat. Mit dem Dokument muss die Grundsicherung beim Sozialamt beantragt werden. Hier wird dann geprüft.

Fragen zur Grundsicherung
Bei Fragen zur Grundsicherung, die sehr häufig personenbezogen sind und daher nicht allgemein beantwortet werden können, sollte man sich auf jeden Fall an das zuständige Sozialamt wenden. Auch die Träger der gesetzlichen Rentenversicherung und Sozialverbände stehen als Ansprechpartner zur Verfügung.

Grundsicherung im Ausland? ...
... darüber und viel mehr werde ich in einer Fortsetzung eingehen!

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Re: Grundsicherung bei Rückkehr nach Deutschland

Beitrag von expat » Di 26. Okt 2010, 12:40

Ich habe eine gewisse private Vorsorge dergestalt getroffen, dass ich meine wenn auch kleine Eigentumswohnung in Berlin behalten habe bzw. noch vorsorglicher meiner lieben Ehefrau vermacht habe. So haben wir einen großen Teil der Lebenshaltungkosten schon mal reduziert. Wir nutzen sie aber auch jedes Jahr drei Monate als Stützpunkt für unsere alljährlichen Europareisen.
Einer Legende nach sollten die Schweizer Bürger einen Hut des Diktators Gessler so grüßen als sei er es selbst. Schiller machte aus dem Stoff sein Drama "Wilhelm Tell". Eine solche Funktion hat der Erlass, der freien Bürgern ohne sinnvollen Grund einen Maulkorb anlegt, der nach Expertenmeinungen ihre Gesundheit schädigt.

Somprit

Re: Grundsicherung bei Rückkehr nach Deutschland

Beitrag von Somprit » Mi 27. Okt 2010, 08:56

...tja, expat-Peter, solch eine Fehlentscheidung habe ich vor 5 Jahren getroffen, als ich eine mir bis zum Lebensende zugestandene „Dienstwohnung“, welche ich mit Einverständnis des „Vermieters“ incl. aller vorhandener Ausrüstung mit einem Aufschlag, welche als Nutzungsentschädigung deklariert war, zurückgegeben, die Ausstattung an das örtl. Sozialamt gut verkauft hatte :günter:

Heute würde ich dies nicht mehr machen, wie gut könnte sie doch als „Stützpunkt“ bei sporadischen Aufenthalte dort oben dienen... denn es bestand eine Klausel mit der Untermieterin, dass sie mir „meine Wohnung“ bei terminlich abgestimmten Deutschlandbesuche zur Verfügung stellen wird...
Nun ja, so ist es meist im Leben, hinterher ist man(n) immer klüger...

... und somit zu unserem Manfred unter Tango, welcher uns zur Frage
Grundsicherung im Ausland? ...
eine eindeutige Antwort gibt.... es gibt sie NICHT ... :ätsch:

Aber was heißt das schon, wenn man(n) es unter dem Gesichtspunkt des relativieren betrachten würde ...
:denk: :pst:

Dankenswerter Weise werde ich erst mal weiterhin von seiner Sachkunde Gebrauch machen und mit der Beantwortung seiner Frage:
Grundsicherung im Ausland? ...
fortfahren:
Tango hat geschrieben:Entscheidend für den Anspruch auf Grundsicherung ist, dass der Antragsteller seinen „gewöhnlichen Aufenthalt“ in Deutschland hat. Dabei ist es nicht wichtig, dass man dauerhaft an einem Ort wohnt, es muss aber auf jeden Fall erkennbar sein, dass man seinen Lebensmittelpunkt in Deutschland hat.

Wie wird die Grundsicherung berechnet?
Es gilt der maßgebende Regelsatz des Antragsberechtigten nach dem Sozialgesetzbuch XII (SGB XII). Hinzu kommen die angemessene tatsächliche Aufwendungen für Unterkunft und Heizung, ebenso die Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung, soweit keine Pflichtversicherung besteht. Angepasst wird der Regelsatz anhand der Rentenanpassungen der Deutschen Rentenversicherung, jeweils zum 01. Juli eines Jahres. Findet keine Rentenanpassung statt, wird auch der Regelbedarf nicht angepasst.

Anmerkung:
Der Regelsatz deckt den laufenden und einmaligen Bedarf für Ernährung, Kleidung, Körperpflege, Hausrat, Haushaltsenergie (ohne Heizung) und für die Bedürfnisse des täglichen Lebens sowie in vertretbarem Umfang auch für Beziehungen zur Umwelt und die Teilnahme am kulturellen Leben.

Der Regelbedarf (Regelsatz Hartz IV - Arbeitslosengeld II) liegt zurzeit bei:
- Regelbedarf für Volljährige oder Alleinerziehende = 359 Euro (100%)
- RL volljährige Partner innerhalb einer Bedarfsgemeinschaft = 323 Euro (90%)
- RL unter 25-Jährige im Haushalt der Eltern / Strafregelleistung für ohne Zustimmung ausgezogene U 25’er = 287 Euro (80%)
- Kinder 0 bis 5 Jahren = 215 Euro (60%)
- RL für Kinder von 6 bis 13 Jahren = 251 Euro (70%)
- Kinder 14 bis 17 Jahre = 287 Euro (80%)

Beispiel zur Berechnung
Ein Alleinstehender mit einer Miete von 260 Euro, Heizkosten von 70 Euro und einer Rente von 329,55 Euro (Eigenanteil zur Kranken- und Pflegeversicherung 29,55 Euro) hätte danach einen Grundsicherungsbedarf in Höhe von:
Regelsatz = 359 Euro plus Mietkosten = 260 Euro plus Heizkosten = 70 Euro
Zusammen = 689 Euro;
Minus Rente = 300 Euro
Somit bleibt ein Grundsicherungsbedarf in Höhe von 389 Euro monatlich.
Weiterführendes dann morgen an gleicher Stelle ...

Somprit

Re: Grundsicherung bei Rückkehr nach Deutschland

Beitrag von Somprit » Do 28. Okt 2010, 06:47

... nun bevor ich hier meinen eigenen Senf hinzugeben, folgen wir weiterhin des Tangos klugen Worten:
Wie wird eigenes Einkommen bei der Grundsicherung berücksichtigt?
Da es sich bei der Grundsicherung nicht um eine Grundrente handelt, werden eigene Einkommen bei der Gewährung der Grundsicherung berücksichtigt. Eine Grundsicherung erhält nur derjenige, bei dem das eigene Einkommen und Vermögen nicht ausreicht, um den Lebensunterhalt zu bestreiten.

Folgende Einkünfte werden bei der Berechnung der Grundsicherung berücksichtigt:
- Erwerbseinkommen (auch wenn diese durch Nebentätigkeiten erzielt werden)
- Pensionen und Renten (auch wenn diese aus dem Ausland kommen)
- Wohngeld
- Unterhaltszahlungen von getrennt lebenden oder geschiedenen Ehegatten
- Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung (auch aus Wohnrechten,
Nießbrauchrechten oder Ähnliches),
- Kindergeld
- Zinsen oder sonstige Einkünfte aus Kapitalvermögen

Nicht berücksichtigt werden hingegen:
- Leistungen die nach dem Kindererziehungsleistungsgesetz gezahlt werden
- Grundrenten die nach dem BVG (Kriegsbeschädigtengrundrente) gewährt werden
und andere Leistungen für Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit bis zu
deren Höhe
- Leistungen der Pflegeversicherung
- Erziehungsgeld

Folgende Vermögenswerte werden berücksichtigt:
- PKW
- Haus- und Grundvermögen
- Bargeld
- Guthaben auf Konten bei Banken, Sparkassen, Bausparkasse oder Ähnliches
- Wertpapiere
- Rückkaufswerte von Lebens- und Sterbeversicherungen

Folgende Vermögenswerte werden nicht berücksichtigt:
- kleinere Ersparnisse
- ein angemessenes Hausgrundstück
- Familien- oder Erbstücke, deren Verkauf eine besondere Härte bedeuten würde

Wie werden Einkommen von Ehepartner berücksichtigt?
Das Einkommen sowie das Vermögen des nicht getrennt lebenden Ehepartners wird bei der Berechnung der Grundsicherung berücksichtigt. Das bedeutet, dass der Teil des Einkommens/des Vermögens des Ehepartners der dessen Grundsicherungsbetrag übersteigt beim Antragsteller Berücksichtigung findet.
Wenn dann die eigenen Einkünfte/Vermögen plus den anrechenbaren Anteil des Ehepartner immer noch nicht ausreicht, um den Lebensunterhalt davon zu bestreiten besteht ein Anspruch auf eine Grundsicherungsleistung. Das gleiche gilt auch, wenn ein Paar in einer eheähnlichen Gemeinschaft lebt.
... und damit wollen wir es für heute belassen, ein Jeder kann nun erst mal seine eigenen Berechnungen anstellen...

Somprit

Re: Grundsicherung bei Rückkehr nach Deutschland

Beitrag von Somprit » Fr 29. Okt 2010, 11:51

... nun setzen wir heute die Betrachtung über eine Grundsicherung für Rückkehrer anhand Tangos Ausarbeitung fort, bzw. beenden seine Überlegungen, bevor ich meinen eigenen Senf hinzu gieße:

Auszahlung und Berechnung
Die Auszahlung der Grundsicherung beginnt ab dem ersten Antragsmonat, Nachzahlungen für bereits vergangene Zeiträume sind nicht möglich. Die Leistungen sind bedarfsorientiert, was bedeutet, dass diese für jeden Antragsteller auf dessen persönlichen Bedarf hin festgelegt werden.
Änderungen in den Leistungen werden zum Ersten des Folgemonats angerechnet. Änderungen, die zugunsten des Antragstellers ausfallen, werden bereits ab dem Ersten des Monats angerechnet, in dem die Änderung angezeigt wird oder eintritt. Jede Veränderung in Einkommen, Vermögen oder Ausgaben ist dem zuständigen Amt unverzüglich mitzuteilen.

Grundsicherungsleistungen werden grundsätzlich für die Dauer von einem Jahr gewährt.
Danach wird geprüft, ob die Voraussetzungen für eine Fortsetzung der Zahlungen weiterhin bestehen. Die Form der Antragstellung muss den Vorschriften genügen und wird bei dem zuständigen Grundsicherungsamt gestellt

Sonstiges
Wann ist eine Wohnung angemessen?
Die örtlichen Gegebenheiten sind entscheidend für die Frage nach der Angemessenheit der Miete. Eine - für das ganze Bundesgebiet - einheitliche Antwort auf die Frage, wann die Miete angemessen ist, kann es deshalb nicht geben, weil die Mieten in Deutschland je nach geografischer Lage stark unterschiedlich sind. In München etwa zahlt man für eine Wohnung beispielsweise doppelt so viel wie im Ruhrgebiet.

Angemessene Wohnungsgröße
Die Angemessenheit der Größe einer Wohnung spielt nicht die entscheidende Rolle wie die Angemessenheit der Höhe der Miete. Das bedeutet: findet man eine Wohnung, die größer als angemessen ist, deren Mietpreis aber einer in der Größe angemessenen Wohnung entspricht, so wird sich das Amt in aller Regel hiermit zufrieden geben.
zur Wohnungsgröße gelten die aus dem früheren Sozialhilferecht übernommenen Regelwerte:
45m² sind für eine, 60m² für zwei Personen angemessen. Jeder weitere in der Wohnung lebende Person kann einen zusätzlichen Wohnraum von 15m² beanspruchen; das gilt allerdings nicht für Kinder im Babyalter.
Die angegebenen Wohnungsgrößen gelten nur für Mietwohnungen.

Angemessenheit in Bezug auf die Ausstattung der Wohnung
Es geltend die allgemeinen Standards. Eine Wohnung muss in ihrer Ausstattung den örtlichen und sozialen Gegebenheiten, d.h. Standards, entsprechen. Also: eine Wohnung mit einer Gemeinschaftstoilette für mehrere Wohnungen braucht heutzutage niemand mehr hinzunehmen.

Wichtig: der Antrag auf Übernahme der Kosten für eine eigene Wohnung muss vor dem Auszug gestellt werden!

Manfred unter Tango

Soweit also das umfangreiche Wissen von Tango, ich werde mich morgen bemühen, hier und da eine Ergänzung anzufügen, weitere Wege für Rückkehrer aufzeigen...was könnte man(n)/Frau tun, welche Möglichkeiten hat er hierzulande um dann dort oben in den Genuss der Grundsicherung zu kommen!?

Somprit

Re: Grundsicherung bei Rückkehr nach Deutschland

Beitrag von Somprit » Sa 30. Okt 2010, 10:44

Nun, jetzt wissen wir, welche Möglichkeiten/Chancen uns bitten, wenn man(n) mehr oder weniger gezwungen ist, hier unserem Gastland den Rücken zu kehren.

Dabei spielt die Ausgangslage eigentlich keine allzu große Rolle; liegt es nun daran, dass die dürftige Rente im Zusammenhang des derzeit kaum nachvollziehbaren starken Kurses des Baht nicht mehr dazu ausreicht, das sogenannte „Jahres-Visum“ zu erhalten oder an dem über die Jahre hinweg ausgelutschten zweibeinigen ATM, die Gründe des sich ergebenden unfreiwilligen einstellenden Zwanges können vielfältig sein. :denk:

Da ich mich in konkreten Fällen im Rahmen einer Rückführung mit dieser Problematik befasst hatte, zudem ein erneuter ansteht, hier mal ein möglicher Gang:

1. Antrag an die Botschaft/Konsularabteilung auf Konsularhilfe gem. § 5 KonsG
Bild Bild
2. Erklärung des Empfängers der Konsularhilfe
Bild
Anmerkung: Diese unter 1, 2 angeführte Formulare sind nicht aus dem www per downloade beziehbar, sie werden nach erfolgter
Subsidiaritätsprüfung ausgehändigt.

Das heißt, bevor man(n) seitens der Botschaft/Konsulat eine Hilfe aufgrund einreichenden schriftlichen Antrages gewährt bekommt, steht eine Subsidiaritätsprüfung :babbel: dem um Hilfe bittenden bevor.
Der Konsularbeamte prüft eingehend ob nicht mit weniger hilfsintensiven Maßnahmen seitens der Botschaft/Konsulats begründete Aussicht (u.a. durch Angehörige in D.) auf eine Hilfe vorliegen, eine ggf. zu gewährende Konsularhilfe nur als allerletzter Ausweg bleibt...
Sollte sich, was in den allerwenigsten Fällen vorkommen wird, das Tor einer Konsularhilfe öffnen, sollte darauf zu achten sein:

Konsularhilfe (Auszug)

Wiedereinziehung von Konsularhilfen gem. § 5 Konsulargesetz (KG)
Das Bundesverwaltungsamt ist vom Auswärtigen Amt mit der Wiedereinziehung von Konsularhilfen nach § 5 Konsulargesetz (KG) beauftragt.
Gemäß § 5 Abs. 1 und 2 KG können Deutsche sowie deren nichtdeutsche Angehörige, die im Ausland in Not (z.B. Krankheit, Raub, Inhaftierung) geraten sind, Hilfen von den deutschen Auslandsvertretungen erhalten, wenn die Notlage auf andere Weise nicht behoben werden kann.
Die gewährten Konsularhilfen sind nach § 5 Abs. 5 KG von den Hilfeempfängern wieder zurückzuzahlen. Neben den Hilfeempfängern unterliegen die zum Unterhalt verpflichteten Verwandten (z.B. Ehegatten, Eltern, Kinder) sowie im Todesfall die Erben des Hilfeempfängers gleichfalls einer Ersatzpflicht...
...Das Bundesverwaltungsamt zieht diese Hilfen auf dem Verwaltungswege von den zur Erstattung verpflichteten Personen ein...

... tja, soo einfach ist es wahrlich nicht, Hilfe von der Botschaft/dem Konsulat zu erhalten... :ätsch:

Doch dann, falls man(n)/Frau ggf. ein Rückflug-Ticket zur Verfügung gestellt wird, sollte man(n) sich damit eingehend vertraut machen:

1. Merkblatt zum Antrag auf Grundsicherung http://www.berlin.de/formularserver/formular.php?137109

2. Antragsformulare kann man(n)/Frau unter http://www.berlin.de/formularserver/formular.php?143449 herunter laden (ist von Berlin, sind jedoch m.W. bundeseinheitlich)

Eine mögliche Alternative neben der Konsularhilfe wäre die Inanspruchnahme des http://www.dhv-thailand.de/, dort einen Antrag einreichen
Bild Bild
und auf die positive Entscheidung des Vergabeausschusses des DHV zu hoffen...[/b]

Apropos, im Antrag an die ggf. mögliche alternative Hilfe durch den DHV ist anzuerkennen:
Ich versichere die Richtigkeit der vorstehenden Angaben und verpflichte mich den eventuell zur Verfügung gestellten Betrag so bald wie möglich zurückzuzahlen.
..wobei sich tatsächlich ein „Hilfsfall“ erdreistete, mir zu unterstellen, ich würde eine Nötigung mit der dazu geforderten Unterschrift begehen :Lach:

... da ich erst vor wenigen Tagen meine kostbare, nie genügend vorhandene Zeit für die Probleme eines nichts-mehr-besitzenden bzw. mit seiner doch reichlich vorhandenen Pension nicht zurecht kommenden, sozial an den Rand der Expat-Gesellschaft, gerutschten „Bruders“ opfern musste, bei dem ich für die weitere Zukunft hier sehr schwarz aber einen Lichtblick in Angelas-Garten sehe, möchte ich nochmals auf ein recht gut gestaltetes Merkblatt der Stadt Frankfurt/Main hinweisen.

Obwohl des Tangos Erläuterungen nichts zu wünschen übrig lassen 8-) kann die Quelle des Wissens nie groß genug sein, deswegen auch hier nachsehen.
Einen schönen Rechner, um sich selbst klug zu machen, findet man(n() hier

Apropos, es scheint mir auch erwähnenswerte auf des zu einem geflügelten Wort/Slogan von Nobi Blüm einzugehen: Die Renten sind sicher! ... was wohl mehr oder weniger dahinaus laufen wird, dass die „Jungen“ vielleicht, falls es überhaupt noch reicht, eine Einheitsrente in Deutschland zugestanden bekommen!

Dass dieser mögliche Einheitsrente wieder ein kleines Mosaiksteinchen zugefügt wurde, entnehme ich aus dem am 28.11. vom Deutschen Bundestag verabschiedeten Haushaltsbegleitgesetz, was u.a. enthält, dass für die derzeitigen und kommende Hartz-IV-Generationen seitens der Haushaltskassen keine Rentenbeiträge mehr auf deren Rentenkonten mehr gutgeschrieben werden.( http://www.tagesschau.de/inland/haushal ... tz102.html )

Tja, die Rente mag durchaus „sicher“ sein... nur die Frage, die sich stellt: In welcher Höhe, und wird man(n) es sich leisten können dem Gedanken: „Auswandern nach Thailand“ zukünftig ohne eigene Rücklagen und bestehendem KV-Schutz hingeben zu können ... :denk:

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Re: Grundsicherung bei Rückkehr nach Deutschland

Beitrag von expat » Sa 30. Okt 2010, 11:00

Das Problem der Auffindbarkeit socher Informationen tritt ja erst im Ernstfall auf. Für die Zukunft also sollte man sich merken, dass jedes und also auch dieses Forum alle Informationen in einer Datenbank speichert. Datenbanken haben den Vorteil, dass man Informationen abrufen kann. Gibt man also in der Suchfunktion des Forums (oben rechts) "Grundsicherung" oder "Rückkehr" ein, so wird man diesen Thread finden, so lange das Forum besteht.
Einer Legende nach sollten die Schweizer Bürger einen Hut des Diktators Gessler so grüßen als sei er es selbst. Schiller machte aus dem Stoff sein Drama "Wilhelm Tell". Eine solche Funktion hat der Erlass, der freien Bürgern ohne sinnvollen Grund einen Maulkorb anlegt, der nach Expertenmeinungen ihre Gesundheit schädigt.

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